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Artikelarchiv für den Monat 04/1974

04/1974
'Bäder in Gesetzgebung und Praxis der Rechtsprechung'
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04/1974
Bei der Errichtung und dem Betrieb von Badeanstalten zu beachtende Vorschriften

Nach dem im § 1 des Gesetzes über die Vereinheitlichung des Gesundheitswesens vom 3. Juli 1934 (RGBI. I S. 531) niedergelegten Grundsatz soll der öffentliche Gesundheitsdienst einheitlich von den bei den unteren Verwaltungsbehörden eingerichteten Gesundheitsämtern durchgeführt werden.

Hans Wiethaup
04/1974
Rechtsfragen zum Betrieb von Badeanstalten

Der Betrieb von geschlossenen Badeanstalten sowie von Freibädern ist in den Gemeinden von erheblicher praktischer Bedeutung.

Hans Wiethaup
04/1974
Haftpflichtfragen beim Betrieb von Badeanstalten

Es ist von dem leitenden Rechtsgrundsatz auszugehen, daß derjenige, der einen allgemeinen Verkehr für Menschen auf seinem Grundstück eröffnet und dadurch Gefahrenquellen schafft, auch die zur Abwendung der hieraus Dritten drohenden Gefahren notwendigen Vorkehrungen treffen muß.

Hans Wiethaup
04/1974
Haftungsausschluß in gemeindlichen Badeordnungen

Die Benutzung einer Badeanstalt kann, wie das bei jeder anderen öffentlichen Gemeindeeinrichtung der Fall ist, entweder öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich geregelt werden.

Hans Wiethaup
04/1974
Zum Haftungsausschluß in Badeordnungen

In Ergänzung zu meinen Ausführungen 'Haftpflichtfragen beim Betrieb von Badeanstalten' im 'Archiv des Badewesens ' 1957, S. 371 und 'Haftungsausschluß in gemeindlichen Badeordnungen' im 'Archiv des Badewesens ' 1958, S. 89, gibt eine Gerichtsentscheidung Veranlassung, die obigen Darlegungen zu erweitern.

Hans Wiethaup
04/1974
Verantwortlichkeit der Aufsichtspersonen der Badeanstalten bei Badeunfällen

Der Betrieb eines jeden Hallen- oder Freibades ist gefährlich und - wie die Erfahrung lehrt - ereignen sich alljährlich leider immer wieder eine größere Anzahl bedauerlicher Unfälle.

Willi Thiele
04/1974
Haftung bei Schwimmeistern und deren Gehilfen

Im 'Versicherungsrecht' 1954, S. 419, ist eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm veröffentlicht, die bereits im 'Archiv' 1954, S. 77 ff., unter der Überschrift 'Zur Aufsichtspflicht in öffentlichen Badeanstalten' eine Würdigung erfahren hat.

Willi Thiele
04/1974
Zur Sorgfaltspflicht in Badebetrieben

Es hat sich kürzlich in einem städtischen Volksbad ein Unfall ereignet, bei dem eine Frau (Badegast) einen Schädelbasisbruch erlitten hat. Diese Frau war von den Ankleidekabinen zum Duschraum der Schwimmhalle gegangen und dabei ausgerutscht. Der Boden war mit Gummi belegt, eine Warnungstafel gab es nicht, auch besondere Geländer fehlten.

Willi Thiele
04/1974
Beobachtungen und Folgerungen zum Thema 'Badeunfälle'

Dieses Thema bereitet dem Praktiker viel Unbehagen, aber das ist keineswegs ein Spezialproblem des Badewesens. Der bekannte Soziologe Arnold Gehlen hält es für eine der Hauptschwierigkeiten des modernen Menschen, daß er dauernd handeln muß bzw. Entscheidungen zu treffen hat, obwohl er die Konsequenzen nicht voll überblicken kann.

Martin Hesse
04/1974
I. Verantwortung bei Vereins- und Schulschwimmen

1. Es soll rechtsgutachtlich zu der Frage Stellung genommen werden, wieweit eine Aufsichtspflicht und Verantwortung für Badeunternehmer bei der Durchführung von Vereinsschwimmstunden besteht.

Thiele
04/1974
II. Die Verwahrungspflicht hinsichtlich der von Badegästen abgegebenen Gegenstände

1. Eine Badeanstalt gibt Eintrittskarten aus, die mit folgendem Aufdruck versehen sind: 'Berechtigt zum Eintritt . . . einschließlich Kleideraufbewahrung'.

Thiele
04/1974
Rechtfertigungs- und Schuldausschließungsgründe

Sowohl eine strafbare als auch eine zum Schadenersatz verpflichtende unerlaubte Handlung erfordert zunächst ein widerrechtliches Verhalten des Täters. Die Widerrechtlichkeit ist ein sog. objektives Tatbestandsmerkmal.

Wilhelm Weimar
04/1974
Das mitwirkende Verschulden des Verletzten

Wenn ein Geschädigter wegen Verletzung der Gesundheit oder eines Eigentumsschadens an den Schädiger Schadensersatzansprüche stellt, wird dieser versuchen, sich einer Haftung gänzlich oder jedenfalls in bestimmter Höhe dadurch zu entziehen, daß er sich auf ein mitwirkendes Verschulden des Geschädigten beruft.

Wilhelm Weimar
04/1974
Das Notwehrrecht in Badeanstalten

Es kommt gelegentlich in den Badeanstalten zu Meinungsverschiedenheiten mit den Badegästen, die zu Weiterungen führen können.

Hans Wiethaup
04/1974
Das Badewesen und der Amtsarzt

Nach dem Gesetz über die Vereinheitlichung des Gesundheitswesens vom 3. 7. 1934, das in der Bundesrepublik nicht aufgehoben ist und fortgeltendes Bundesrecht darstellt, sind die Gesundheitsämter für die einheitliche Durchführung des öffentlichen Gesundheitsdienstes eingerichtet.

Willi Thiele
04/1974
Haftung und Versicherung für Gemeinschaftsbäder

Immer häufiger gehen Bauträger bzw. Bauherren dazu über, große Wohnhäuser mit einem sogenannten Fitness- oder Gesundheitscenter auszustatten.

04/1974
Bedeutendes Umweltschutzgesetz Das Anti-Schmutz- und Lärmgesetz

Der Kampf gegen Luftverunreinigungen, gegen Lärm und ähnliche Einwirkungen ist eine der vordringlichsten Aufgaben des Umweltschutzes.

Helmut Wegner
04/1974
Probleme des Wasserrechts

Das Institut für das Recht der Wasserwirtschaft an der Universität Bonn hat am 28. 10. 1966 seine achte Vortragsveranstaltung durchgeführt, die von Interessenten aus Wissenschaft, Verwaltung, Rechtsprechung, Industrie und Presse gut besucht war.

Wilhelm Henrichs
04/1974
Das Nachschlagewerk 'Recht und Verwaltung im Badewesen'

Sinn und Zweck meiner Ausführungen soll sein, Sie über das von der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e. V. herauszubringende Nachschlagewerk 'Recht und Verwaltung im Badewesen' zu informieren, das im Verlag Otto Haase, Lübeck, erscheinen wird.

04/1974
Interbad 74 Vorbereitungen für den IV. interbad-Kongreß in Hamburg angelaufen
04/1974
Berichte Fünftes Sporthilfe-Fest in Frankfurt

Glanzvoller Höhepunkt der bundesdeutschen Ballsaison war auch In diesem Jahr der Ball der Deutschen Sporthilfe 1974 in der Frankfurter Jahrhunderthalle.

04/1974
Neues Bäder-Zentrum in Südniedersachsen

Mit der Fertigstellung und Einweihung des Northeimer Hallenschwimmbades im Spätherbst 1973 wurde Niedersachsens 245. Hallenbad seiner Bestimmung übergeben.

04/1974
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